Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

Sitzung vom 04.07.2017

Aus der Öffentlichen Sitzung

des Marktgemeinderates Neuhof a.d.Zenn


1. Kommunalinvestitionsprogramm

  • Projekt Rathaus Neuhof a.d.Zenn; Energetische Sanierung und Abbau baulicher Barrieren
  • Vergaben nach erfolgter Ausschreibung

a) Gewerk Pflasterabeiten

Für das Gewerk Pflasterarbeiten wurden nach vorheriger Abstimmung insgesamt 9 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Abgabetermin am 01.06.2017 lagen 4 Angebote vor. Sämtliche Angebote konnten in die Wertung genommen werden. Es ergaben sich Brutto-Gesamt-Angebotssummen von 95.249,71 Euro bis 121.294,32 Euro. Die Angebote wurden vom Ingenieurbüro rechnerisch, technisch und, soweit möglich, wirtschaftlich geprüft. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom vorliegenden Preisspiegel:

In Ausführung des Beschlusses vom 22.05.2017 hat der 1. Bürgermeister den Auftrag an den wenigstnehmenden zum Angebotspreis von 95.2249,71 Euro incl. Mehrwertsteuer vergeben.

mehr >>

b) Heizungs-Arbeiten

Für das Gewerk Heizungs-Arbeiten wurden 13 Leistungsverzeichnisse verschickt. Zum Abgabetermin am 22.06.2017 lagen 2 Angebote vor. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom vorliegenden Preisspiegel. Es ergaben sich Bruttopreise von 51 747,11€ bis 52 471,27 €. Auf Vorschlag des Ingenieurbüros beschließt der Gemeinderat, den Auftrag an den wenigstnehmenden Bieter zum Angebotspreis von 51.747,11 Euro incl. Mehrwertsteuer  zu vergeben.


2. Bericht des 1. Bürgermeisters

a) Geschwindigkeitsmessungen

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von den Geschwindigkeitsmessungen, die im 2. Quartal 2017 im Gemeindebereich durchgeführt wurden. In der Zeit vom 01.04. bis zum 30.06.2017 ergaben insgesamt 6 Messungen folgende Ergebnisse:

Bei den Tempokontrollen registrierten die Messbeamten insgesamt 1983 durchlaufende Fahrzeuge. Dabei mussten 91 Fahrzeuglenker beanstandet werden. Dies entspricht einer Beanstandungsquote von 4,59 %. 83 Fahrzeugführer kamen dabei mit einem Verwarnungsgeld davon, während 8 Fahrer einen Bußgeldbescheid mit Punkteeintrag erhielten. Gegen 2 Fahrzeugführer musste ein Fahrverbot ausgesprochen werden.

Kontrollstellen waren die Staatsstraßen St 2255 Höhe Neuselingsbach, St 2245 bei Rothenhof sowie die Ansbacher Straße und die Industriestraße.

 

b) Anschaffung eines Geschwindigkeitsmess-gerätes

Aus Anlass einer Verkehrsschau, die am 23.05.17 in der Ansbacher Straße, Ortseinfahrt aus Richtung Oberfeldbrecht kommend, stattfand, wurden Lösungsmöglichkeiten besprochen, um eine Reduzierung der Geschwindigkeit zu erzielen. Dabei wurde einer Versetzung des Ortsschildes von Seiten des Landratsamtes nicht zugestimmt, sondern es wurde vorgeschlagen, an den Einfahrtsstraßen, Industriestraße, Blumenstraße, Am Torbuck, Am Kesselgraben, im Wechsel ein Geschwindigkeitsmessgerät aufzustellen.

Die Vorteile sind:

  • Bewusstmachen der gefahrenen Geschwindigkeit v.a. kurz nach Ortseingängen zeigt bei fast allen Verkehrsteilnehmern deutliche Wirkung,
  • Verkehrsdatenerhebung (Messung der Anzahl der Fahrzeuge, gefahrene Geschwindigkeit in beide Richtungen 100 m vor der Anzeige und auf Höhe der Anzeige, Uhrzeit),
  • Anzeige von lachendem/weinenden „Smiley“ und Geschwindigkeit in grün/rot beeinflussen den Verkehrsteilnehmer auch unterbewusst,
  • Solarversorgung, damit unabhängig von Laternen etc. positionierbar.

Dem Gemeinderat liegen 4 vergleichbare Angebote vor:

Bisher benutzen die Gemeinden Neuhof a.d.Zenn, Trautskirchen und Markt Erlbach gemeinsam ein Messgerät. Um flexibler reagieren zu können, beschließt der Gemeinderat ein eigenes Messgerät anzuschaffen, und zwar vom günstigsten Anbieter zum Angebotspreis von 2.454,27 Euro incl. Mehrwertsteuer.

 

c) Beschaffungen der Freiwilligen Feuerwehr

Für die Freiwillige Feuerwehr sollen neue Handlampen beschafft werden, 9 Stück für die FFW Neuhof, 3 Stück für die FFW Oberfeldbrecht und 3 Stück für die FFW Hirschneueses (insgesamt 15 Stück). Hierzu liegen 2 Angebote vor, einmal über 4.344,49 Euro und einmal über 5.289,30 Euro. Dabei handelt es sich um zwei verschiedene Modelle.

Seitens der Feuerwehr wird angeregt, das teurere Modell zu beschaffen, da dieses Modell mit einem speziellen EX-Schutz (Zone 0) für explosionsgefährdete Räume ausgestattet ist. Ohne diesen Schutz könnte das Einschalten der Lampe durch Funken eine Explosion auslösen z.B. bei Gasaustritt. Außerdem weist dieses Modell eine höhere Lichtstärke auf. Die derzeit vorhandenen Lampen sind teilweise kaputt und bieten eine zu schwache Lichtstärke.

Der Gemeinderat beschließt die Beschaffung der Handlampen zum Preis von 5.289,30 Euro incl. Mehrwertsteuer. Außerdem nimmt der Gemeinderat zur Kenntnis, dass für die Feuerwehr in diesem Jahr bisher 4.600,00 Euro für Funkmelder und Ausrüstung für neue Mitglieder investiert wurden.

 

d) Neuer Anstrich des Freibad-Gebäudes

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Maler-Rechnung und erteilt seine nachträgliche Zustimmung. Für den neuen Anstrich des Bad-Gebäudes sind Kosten in Höhe von 2.596,73 Euro entstanden.

 

e) Kirchweih 2017

Bürgermeiste Thürauf berichtet, dass in diesem Jahr zur Kirchweih die Vorstände der örtlichen Vereine (1. und 2. Vorsitzender, Schriftführer und Kassier) eine Einladung mit Gutscheinen erhalten haben. Damit wird, wie schon in den vergangenen Jahren, das ehrenamtliche Engagement von insgesamt 81 Personen gewürdigt.

 

f) Einweihung des VorplatzesSchule/Freibad/Kita

Der Abschluss der Bauarbeiten zur Erneuerung des Vorplatzes Schule/Freibad/Kita soll mit einer kleinen offiziellen Einweihung am Freitag, dem 08.09.2017, um 13.00 Uhr gefeiert werden. Dazu werden neben der Bevölkerung die beteiligten Baufirmen, der Planer, die Behördenvertreter, der Gemeinderat sowie evtl. die Kindergartenkinder, eingeladen.

Zum Stand der Bauarbeiten berichtet Bürgermeister Thürauf, dass entlang des Grundstücks der N-Ergie noch zweireihig Steine verlegt werden und die Anschlussstücke von der Schulstraße und der Zufahrt auf Höhe der Anwesen Schulstraße 15 und 16 noch asphaltiert werden müssen.

 

g) Jubiläum des Stammtisches „Schnell a Seidla“

Der Stammtisch „Schnell a. Seidla“ aus Hirschneuses feiert vom 14. bis 16.07. sein 45-jähriges Bestehen. Dazu ist auch der Gemeinderat herzlich eingeladen. Die Mitglieder haben ein umfangreiches Festprogramm aufgestellt. Die Feierlichkeiten finden in der Festscheune Hitz statt. Jedem Gemeinderat wurde eine Einladung ausgehändigt.

 

h) Breitbandförderung des Bundes

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Zuwendungsbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 26.06.2017. Für die Inanspruchnahme von externen Planungs- bzw. Beratungsleistungen zur Erstellung eines Masterplanes Glasfaser wird eine einmalige und nicht rückzahlbare Zuwendung bis zu 50.000,00 Euro, höchstens jedoch in Höhe der zuwendungsfähigen Ausgaben (Vollfinanzierung), gewährt. Die Mittel müssen bis Juni 2018 abgerufen werden.


3. Sonstiges

a) Unfallversicherungsschutz für Helfer beim Maibaum- bzw. Kirchweihbaum-Aufstellen

Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Helfer beim Maibaum- bzw. Kirchweihbaum-Aufstellen nur den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung genießen unter der Voraussetzung, dass der Baum im Auftrag der Gemeinde oder mit deren ausdrücklichen Einwilligung aufgestellt wird. Dies kann durch einen Beschluss des Gemeinderates oder ein Schreiben des Bürgermeisters dokumentiert werden.

In Neuhof a.d.Zenn wird der Kirchweihbaum von den Ortsburschen aufgestellt, in Ober- und Unterfeldbrecht von den Mitgliedern des Ortsvereins und in Hirschneuses und Adelsdorf von den Angehörigen der örtlichen Feuerwehr.

Der Gemeinderat fasst deshalb folgenden Beschluss:

In Neuhof a.d.Zenn sowie in den Ortsteilen Ober- und Unterfeldbrecht, Hirschneuses und Adelsdorf wurden die Kirchweihbäume in den zurück liegenden Jahren von den genannten Gruppen im Auftrag des Marktes Neuhof a.d.Zenn aufgestellt. Das gilt bis auf Widerruf auch für zukünftige Jahre.

 

b) Gemeinschaftshaus Unterfeldbrecht

Der Ortsverein Unterfeldbrecht möchte in Eigenleistung die Terrasse des Gemeinschaftshauses überdachen, um die Sitzgelegenheit vor Witterungseinflüssen besser zu schützen. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von einem entsprechenden Entwurf eines örtlichen Zimmerers. Mit dem Landratsamt ist zu klären, ob das Bauvorhaben genehmigungspflichtig ist. Bürgermeister Thürauf sagt die Unterstützung der Gemeinde zu. Der Gemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu.

 

c) BayKiBiG Endabrechnung 2016

Für die Betreuung der Kinder wurden gemäß Bayerisches Kinderbildungs- und –betreuungs-gesetz (BayKiBiG) in diversen Kindertagesstätten im Jahr 2015 insgesamt 468.105,20 Euro aufgewendet. Der Anteil des Marktes Neuhof a.d.Zenn belief sich auf 215.741,06 Euro, der Anteil des Freistaates Bayern auf 252.364,14 Euro. Die Beträge erhöhen sich im Jahr 2016 auf insgesamt 605.428,81 Euro. Der Anteil für Neuhof a.d.Zenn beträgt 279.557,49 Euro, für den Freistaat 325.871,32 Euro. Die Kostensteigerung hängt u.a. damit zusammen, dass die Zahl der zu betreuenden Kinder gestiegen ist (Zuzüge im neuen Baugebiet) und mehr Einrichtungen betroffen sind. Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Markt Neuhof a.d.Zenn

Wappen
 
Marktplatz 10
90616 Neuhof a.d.Zenn
Tel.: +49 9107 924429-0
Fax: +49 9107 924429-99

Veranstaltungen

Sa. 02.09.2017

FFW Neuhof a.d.Zenn
Fahrt ins Blaue
02.09. - 03.09.2017

Fr. 22.09.2017

Herbstkirchweih Oberfeldbrecht
vom 22.09. - 24.09.2017

So. 24.09.2017

Kirchengemeinde
Kirchweihgottesdienst Oberfeldbrecht

Fr. 06.10.2017

Kirchweih Unterfeldbrecht
06.10. - 08.10.2017

Fr. 27.10.2017

Herbstkirchweih in Hirschneuses
27.10. - 29.10.2017

Fr. 10.11.2017

Kindergarten "Spatzennest"
Laternenumzug zum "Pelzmärtel"
(17.30 Uhr)