Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

Sitzung vom 17.09.2018

Aus der Öffentlichen Sitzung
des Marktgemeinderates Neuhof a.d.Zenn


  1. 1.     Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“

Querverbindung des historischen Dorfmauerweges in Neuhof a.d.Zenn

Das Bauvorhaben „Querverbindungsweg“ als zweite Maßnahme des Städtebauförderungsprogramms nach der Neugestaltung des Vorplatzes Freibad/Schule/Kita war bereits Gegenstand in mehreren Sitzungen des Gemeinderates. Bürgermeister erläutert nochmals anhand eines Planes das Vorhaben.

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Im Bereich des Anwesens Hauptstraße 3 (ehemaliges Raiffeisen-Lagerhaus) soll ein öffentlicher Bereich mit Parkplätzen, einer Sitzgelegenheit und einer Infotafel entstehen. Ebenfalls geplant ist ein öffentlicher Fuß- und Radweg, der von der Hauptstraße zwischen den Anwesen Nr. 1 (Gaststätte Bürgerstuben) und Nr. 5 bis zur Mauerbefestigung führt und als Querverbindung zum Bauhof, Fl.Nr. 13, ausgewiesen werden soll. Damit entsteht zum einen eine weitere Anbindung an den Zenntal-Radweg, zum anderen eine Querverbindung zwischen dem nördlichen und südlichen Verlauf des zukünftigen Mauerrundweges, der einmal touristisch vermarktet werden soll.

Zur Realisierung des Bauvorhabens waren verschiedene Grundstücksgeschäfte zu tätigen, die noch Gegenstand der heutigen nichtöffentlichen Sitzung sind. Der Markt Neuhof a.d.Zenn übernimmt den Abbruch nicht mehr erforderlicher Gebäude bzw. Gebäudeteile. Der Teil der Mauer, der an das Grundstück Fl.Nr. 76/2 angrenzt, soll im Eigentum des Marktes Neuhof a.d.Zenn verbleiben und im Rahmen des Bauvorhabens saniert werden. Der neue Eigentümer wird das Lagerhaus zu Wohnzwecken umbauen, womit zukünftig ein weiterer großer städtebaulicher Mangel beseitigt wäre.

Die Kostenschätzung ergibt für die gesamte Baumaßnahme einen Betrag in Höhe von 385.000,00 Euro, wobei ca. 100.000,00 Euro auf die Abbruch- und ca. 285.000,00 auf die Tiefbauarbeiten entfallen. Ein Zuwendungsantrag im Rahmen der Städtebauförderung wurde bereits bei der Regierung von Mittelfranken gestellt. Eine Genehmigung für die Abbrucharbeiten liegt auch vor.

 

  1. 2.     Breitbandförderungsprogramm

Ergebnis des 2. Auswahlverfahrens - Vergabe nach erfolgter Ausschreibung

Die Marktgemeinde Neuhof a.d.Zenn hat mit Bekanntmachung vom 28.04.2018 auf der zentralen Onlineplattform (www.schnelles-internet.bayern.de) zur Abgabe von Angeboten im 2. Auswahlverfahren zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- und Aufbau eines NGA-Netzes in den definierten Erschließungsgebieten bis zum 29.06.2018 aufgefordert. Bei der Marktgemeinde wurde fristgemäß nur ein Angebot der Telekom Deutschland GmbH (19.06.2018) abgegeben.

Das Breitbandzentrum hat eine Plausibilitätsprüfung der Berechnung der Wirtschaftlichkeitslücke vorgenommen und die Berechnung in der Position Kosten für versiegelten Tiefbau als nicht plausibel bewertet. Daraufhin wurde die Telekom am 06.08.2018 aufgefordert dazu Stellung zu nehmen. Mit Datum 07.08.2018 hat die Telekom Deutschland GmbH eine entsprechende Erklärung übermittelt und die Kostenstruktur nachvollziehbar erläutert.

Die Bewertung des Angebotes durch die Gutachterfirma Breitbandberatung Bayern GmbH hat ergeben, dass das Angebot der Telekom Deutschland die wirtschaftlichste Lösung darstellt. Die Förderung lt. Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Finanzen, Landesentwicklung und Heimat beträgt 80 % bzw. maximal 800.000 Euro zzgl. 50.000 Euro aus der Interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Trautskirchen. Im 1. Verfahren sind Fördermittel in Höhe von 337.525,60 Euro verwendet worden. Somit stehen noch 512.474,40 Euro Fördermittel zur Verfügung.

Die Wirtschaftlichkeitslücke gemäß Angebot der Telekom Deutschland beträgt 269.439,00 Euro. Die Höhe der Zuwendung beträgt 215.551,20 Euro (= 80 %). Der Eigenanteil der Marktgemeinde beläuft sich somit auf 53.887,80 Euro.

Auf der Grundlage der vorliegenden gutachterlichen Bewertung wird das Angebot der Telekom Deutschland GmbH vom 19.06.2018 mit einer Wirtschaftlichkeitslücke von 269.439,00 Euro angenommen. Der 1. Bürgermeister wird beauftragt, bei der Regierung von Mittelfranken die Zustimmung zum Förderantrag einzuholen. Weiterhin wird der 1. Bürgermeister - vorbehaltlich der Zustimmung durch die Regierung von Mittelfranken – beauftragt und ermächtigt, mit der Telekom Deutschland GmbH den Kooperationsvertrag zu verhandeln und abzuschließen.

 

  1. 3.     Vereinbarung zur Umsetzung eines qualitätsvollen landkreisübergreifenden Radwegenetzes nach einheitlichem Standard für den touristischen Radverkehr und den Alltagsverkehr

Im Jahre 2016 wurde das LEADER-Projekt „Radwegekonzept Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim“ ins Leben gerufen. Hierzu wurde eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Ziele dieser Vereinbarung sind die Umsetzung eines landkreisübergreifenden Radwegenetzes nach einheitlichem Standard sowohl für den touristischen als auch für den Alltags-Radverkehr mit Anschlüssen über Gebietsgrenzen hinweg, in enger Abstimmung mit den Kommunen, Staatlichen Bauämtern und Tourismusverband unter fachlicher Begleitung.

 

Beteiligt an dem Projekt sind der Landkreis Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, die LAG-Kommunen im Landkreis Erlangen-Höchstadt, die LAG Aischgrund und die LAG Südlicher Steigerwald. Nach Abschluss der Teilmaßnahme „Konzeption und Projektmanagement“ steht nun die Teilmaßnahme 2 „Umsetzung Wegweisung“ mit der Beschaffung und Anbringung der Beschilderung, der Werbung in der Öffentlichkeit und der Einweihung des Radwegenetzes an. Organisatorisch soll die Beschilderung im Gebiet des Landkreises Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim für die Gemeinden durch den Landkreis erfolgen. Da sich der Landkreis als Projektträger u.a. auch verpflichten muss, die Beschilderung aufzustellen und da Projekt bis zum Ablauf der Zweckbindung zu unterstützen, schließen der Landkreis und die Gemeinden eine Vereinbarung mit folgendem Inhalt:

Der Landkreis übernimmt die erstmalige Aufstellung der Wegweiser. Die Kosten für die Anschaffung und Anbringung der Schilder auf Teilstrecken in Baulast von Bund und Land übernimmt das staatliche Bauamt Ansbach. Der Landkreis übernimmt auch die nicht durch die Fördermittel gedeckten Kosten für die Anschaffung und Anbringung der Schilder im Gebiet des Landkreises für seine Gemeinden.

Die Gemeinde duldet und unterstützt die Aufstellung und Beibehaltung der Beschilderung. Für den weiteren Unterhalt, die Änderung, Erneuerung, Ersatzbeschaffung oder Beseitigung der Wegweiser ist für die auf ihrem Gebiet verlaufenden Teilstrecken die Gemeinde zuständig. Wie bisher ist die Gemeinde unverändert für den Unterhalt der auf ihrem Gebiet verlaufenden Teilstrecken zuständig. Durch die Ausweisung des Radwegenetzes erhöht sich der Umfang der Verkehrssicherungspflicht nicht.

Die Vereinbarung gilt bis zum Ablauf der Bindungsfrist aus der Förderung bis zum 31.12.2034. Sie tritt am 01.01.2019 in Kraft.

Im Bereich des Marktes Neuhof a.d.Zenn hat das Radwegenetzt eine Länge von 26,0 km, in der Zuständigkeit der Gemeinde liegen 23,1 km. Dafür werden 11 Schilderstandorte für Zielwegweiser und 22 Standorte für Zwischenwegweiser ausgewiesen. Insgesamt werden 88 Schilder angebracht.

 

  1. 4.     Bayern WLAN – Förderungsprogramm des Freistaates Bayern zur Errichtung von Hotspots

Der Vorschlag eines jungen Mitbürgers aus Neuhof a.d.Zenn, im Rahmen des Förderprogramms Bayern WLAN zwei kostenlose Hotspots in der Gemeinde einzurichten, war bereits Gegenstand der Sitzung am 16.07.2018. Es wurden zwei Standorte, das Freibad und der Marktplatz vorgeschlagen Der Gemeinderat hat sich Bedenkzeit bis zur heutigen Sitzung gegeben.

Nach kontroverser Diskussion sprach sich der Gemeinderat einstimmig gegen den Standort Freibad aus und beschloss mit 8 gegen 6 Stimmen einen Hotspot am Marktplatz einrichten zu lassen. Die Kosten für die Hardware werden durch die Förderung des Freistaates Bayern in Höhe von bis zu 2.500,00 Euro gedeckt sein. Die laufenden Betriebskosten für den Internetanschluss (VDSL) und die laufenden Gebühren für den Accesspoint Outdoor in Höhe von insgesamt monatlich ca. 80,00 Euro sind von der Gemeinde zu tragen.

Bürgermeister Thürauf informiert den Gemeinderat über den Ausbaustand der Breitbandversorgung durch die Telekom. Eine im Internet veröffentlichte Bitraten-Analyse zeigt auf, dass bis Ende des Jahres 98 % der Haushalte mit einer Bandbreite von mehr als 30 Mbit und 95 % mit einer Bandbreite von mehr als 50 Mbit versorgt sind.

 

  1. 5.     Bericht des 1. Bürgermeisters

Anschaffungen für gemeindliche Spielplätze

Bürgermeister Thürauf berichtet von den verschiedenen Neuanschaffungen von Spielgeräten für die gemeindlichen Spielplätze.

Der sogenannte „Holzspielplatz“ in der Rosenau wurde am letzten Freitag zusammen mit den Kindern des Kindergartens Spatzennest unter Beisein der örtlichen Presse offiziell eingeweiht. Insgesamt wurden 23.700,00 Euro für neue Spielgeräte ausgegeben. Der Aufbau erfolgte durch die Mitarbeiter des Bauhofes. Es wurden noch ein Tisch und zwei Bänke bestellt. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 800,00 Euro. Eine Spende der Dorfmadli und der Reservistenkameradschaft in Höhe von 600,00 Euro trägt zur Finanzierung bei. Ein herzliches Dankeschön dafür.

Auch am „Eisenspielplatz“ in der Industriestraße wurden zwei nicht mehr gebrauchssichere Spielgeräte ausgetauscht; eine Rutsche und ein Karussell. Für die Ersatzbeschaffung wurden insgesamt 5.455,00 Euro aufgewendet. Als weiteres Spielgerät soll noch eine Doppelschaukel inkl. Kleinkindersitz angeschafft werden. Hierfür belaufen sich die Kosten auf ca. 1.300,00 Euro.

Der Spielplatz am Sportgelände wird voraussichtlich Ende Oktober/Anfang November neu ausgestattet. Der Auftrag mit Spiel- und Sportgeräten in witterungsbeständiger Hartgummi-Ausführung mit insgesamt 34.999,00 Euro wurde an die Firma Westfalia vergeben. In den Kosten ist der Aufbau mit enthalten. Der Bauhof wird den Abbau der alten Spielgeräte vornehmen. Es soll eventuell noch ein 15 x 4 Meter großer Boule-Platz errichtet werden.

Für ein „Upgrade“ des Spielplatzes in Hirschneuses findet Ende September ein Ortstermin mit den örtlichen Gemeinderäten statt, um den Zustand der vorhandenen Geräte zu begutachten und zu besprechen, welche Ersatzbeschaffungen getätigt werden sollen.

 

Hochdruckreiniger für Freibad

Für das Freibad war die Anschaffung eines Hochdruckreinigers erforderlich. Es wurde ein Reiniger von einem örtlichen Anbieter zum Preis von 1.800,01 Euro incl. Mehrwertsteuer angeschafft.

Das Freibad ist seit gestern nach einer sehr guten Saison geschlossen. Nun sind noch zahlreiche Arbeiten zu erledigen, um das Bad winterfest  zu machen. Dem Freibad-Team spricht Bürgermeister Thürauf seinen besonderen Dank für ihre umfangreiche und hervorragende Arbeit aus.

 

Verlegung von Leerrohr

Dem Gemeinderat nimmt Kenntnis von einer Rechnung einer Elektro-Firma aus Scheßlitz vom 03.09.2018. Die N-Ergie hat ein neues Stromkabel von der Firma Hercules bis zum Parkplatz Schule/Freibad im Gehweg verlegt. Mitverlegt wurde ein Leerrohr. Gemäß Konzessionsvertrag mit der N-Ergie wurde der Kostenanteil der Gemeinde für die Einbringung der Leerrohre mit einer Grabenbreite von 10 cm berechnet. Die Kosten für das Leerrohr, die Erd- und Pflasterarbeiten belaufen sich auf 7.492,64 Euro incl. Mehrwertsteuer. Für Pflasterbelag und Randsteine sind zusätzliche 2.500,00 Euro brutto angefallen. Die Arbeiten wurden in Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern des Bauhofes ausgeführt. Bürgermeister Thürauf spricht den Bauhof-Mitarbeitern seinen Dank aus.

 

Elektroinstallationen in der Zehntscheune

Dem Gemeinderat liegen zwei Rechnungen einer örtlichen Elektro-Firma vom 10.08.2018 vor. Für die Erneuerung der Elektroinstallation wurden 11.781,00 Euro verrechnet und zusätzlich 1.265,68 Euro für die Beleuchtung des Dachbodens und einen Schalter an den Toren für die Hallenbeleuchtung.

 

1. Neuhöfer Trödelmarkt „Ein Dorf räumt auf“

Am Sonntag, dem 09.09.2018, fand der 1. Neuhöfer Trödelmarkt in den Schlosswiesen statt. Nur Einwohner aus Neuhof a.d.Zenn und den Ortsteilen durften ihre Waren zum Kauf anbieten. Es war eine gelungene Veranstaltung. Zahlreiche Besucher haben sich eingefunden, um das eine oder andere Schnäppchen zu erwerben. Ein besonderer Dank geht an alle Fieranten und an die Organisatoren, die Neuhöfer „Trödeltanten“ Lydia Stoll, Monika Müller, Sabine Thürauf, Gabriele Schmidt-Berauer und Birgit Gräser.

 

  1. 6.     Sonstiges

Beschaffungen für die Feuerwehren in Neuhof a.d.Zenn, Hirschneuses und Oberfeldbrecht

Für die Feuerwehren von Neuhof a.d.Zenn, Hirschneuses und Oberfeldbrecht sind folgende Neu- bzw. Ersatzbeschaffungen geplant:

6 x Ausrüstung (Jacke, Hose, Helm) für neue Mitglieder der FFW Oberfeldbrecht, Ersatzbeschaffung von Schläuchen: 11 Stück für FFW Oberfeldbrecht und 22 Stück für FFW Neuhof, Funktionswesten für Gruppenführer der FFW Oberfeldbrecht und Hirschneuses, 21 Paar Stiefel für FFW Hirschneuses, 2 Strahlrohre, Übergangsstück, Verbandskasten, Verteiler, Warnleuchten und Verkehrsleitkegel für FFW Oberfeldbrecht und Hirschneuses

Es wurden drei Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Dem Gemeinderat liegen heute 2 Angebote vor. Der Auftrag wird an den wenigstnehmenden Bieter zum Angebotspreis von 6.395,52 Euro vergeben.

Dem Gemeinderat liegt eine Rechnung Höhe von 11.906,62 Euro incl. Mehrwertsteuer vor. Es wurden Lampenadapter, Feuerwehrhelme, Kinnriemen, Helmlampenhalterungen und Schutzhauben für die FFW Neuhof a.d.Zenn angeschafft. Die Mittel hierfür sind im Haushalt 2018 veranschlagt.

 

Löschwasserversorgung in Neukatterbach

Ein Ehepaar aus Neukatterbach hat sich mit einer Beschwerde sowohl an das Landratsamt als auch an die Regierung von Mittelfranken gewandt. Sie sind der Meinung, dass die Löschwasserversorgung im Ortsteil Neukatterbach nicht ausreichend gewährleistet sei. Mit Schreiben vom 23.08.2018 hat der 1. Bürgermeister zu den Vorhaltungen Stellung genommen. Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass der Kreisbrandrat bereits im April bestätigt hat, dass seitens der Gemeinde kein Handlungsbedarf besteht. Unabhängig davon wurden bereits im Frühjahr Vorkehrungen getroffen, um einen Löschwasserbehälter in Neukatterbach zu befüllen. Im August wurde der Behälter mit 180 cbm Wasser in Betrieb genommen.

 

Markt Neuhof a.d.Zenn

Wappen
 
Marktplatz 10
90616 Neuhof a.d.Zenn
Tel.: +49 9107 924429-0
Fax: +49 9107 924429-99

Veranstaltungen

Sa. 24.11.2018

FFW Neuhof a.d.Zenn
Adventsfeier

Fr. 30.11.2018

Kirchengemeinde
Adventsmarkt (17:00 Uhr)

Sa. 01.12.2018

Schützengesellschaft

Weihnachtsfeier

So. 02.12.2018

Grün-Weiß-Adelsdorf e.V.
Weihnachtsfeier

So. 02.12.2018

Kirchengemeinde
Adventsfeier im Gemeindehaus
(11:30 Uhr)

Di. 04.12.2018

Schützengesellschaft
Vereinsmeisterschaft