Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

Sitzung vom 18.11.2019

Aus der Öffentlichen Sitzung
des Marktgemeinderates Neuhof a.d.Zen

Informationen der Quartiersmanagerin

Die Quartiersmanagerin aus Neuhof a.d.Zenn wird in Zukunft hin und wieder zu Beginn der Gemeinderatssitzungen von der Arbeit der MdG berichten. Außerdem plant Sie auch über den E-Mail-Verteiler Informationen an die Gemeinderäte weiterzugeben.

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Aktuell berichtet Sie über die Änderung des Namens „Marktplatz der Generationen“ in „Markt der Generationen“. Der bisherige Name hat immer wieder zu Verwirrungen in der Neuhöfer Bevölkerung geführt. Ein weiterer Grund ist auch, dass es unter dem Namen „Marktplatzplatz der Generationen“ bereits ein Landesprogramm gibt.

Künftig soll es auch ein Logo geben, dass sich an der Farb- und Schriftgebung des Logos des Marktes Neuhof a.d.Zenn orientiert.

Der Gemeinderat erteilt zu der Namensänderung unter Verwendung des Logos seine Zustimmung.

 

Des weiteren stellt Frau Müller die Internet-Plattform „Nebenan.de“ vor. Es handelt sich dabei um Deutschlands größte Nachbarschaftsplattform. Nach erfolgreicher Registrierung kann man so sicher mit seinen Nachbarn kommunizieren und z.B. Hilfen, Waren, Dienste etc. anbieten oder nachfragen. Der Bereich ist jetzt für die Gemeindegebiete Neuhof a.d.Zenn und Trautskirchen eingerichtet. Aktuell haben sich 53 Nutzer registriert. Es ist jedoch eine Mindestanzahl von 80 Nutzern erforderlich, damit der Bereich freigeschaltet wird.

 

 

  1. 1.     Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“

-       Bedarfsanmeldung 2020

Zum Ende eines Haushaltsjahres muss im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes „Kleinere Städte und Gemeinden“ der Bedarf für das kommende Haushaltsjahr bei der Regierung von Mittelfranken angemeldet werden. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Bedarfsmitteilung 2020.

Für Vorbereitungs- und Planungskosten zur Barrierefreiheit Marktplatz/Hauptstraße sowie sonstige Planungen wurden insgesamt 50.000 Euro angemeldet. Die Barrierefreiheit könnte im Rahmen des Förderprogramms „Glasfaseranschluss für das Rathaus“ ein Thema werden, da entsprechende Leitungen im Gehweg zum Anschlusskasten verlegt werden müssen.

Für zu fördernde Einzelmaßnahmen, die sich durch das Kommunale Fassadenprogramm ergeben können, werden ebenfalls 50.000,00 angemeldet.

Für die Baumaßnahme Mauer-Rundweg/Themenweg und Querverbindung als kombinierter Fuß- und Radweg zwischen „altem Lagerhaus“ und Bauhof werden Mittel in Höhe von 290.000 Euro angemeldet. Die Vergabe der Sanierungsarbeiten für die Musterflächen am südlichen Durchgang beim Bauhof und am nördlichen Durchgang beim ehemaligen Lagerhaus erfolgt im Nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung.

Zur Förderung sonstiger Maßnahmen wird ein Bedarf in Höhe von 50.000 Euro mitgeteilt. Zusammen mit den vorhandenen Bewilligungsresten ergibt sich ein Gesamtbedarf in Höhe von 565.000 Euro.

Der Gemeinderat beschließt, diesen Betrag für das Haushaltsjahr 2020 bei der Regierung anzumelden.

 

Ein weiteres Projekt im Rahmen der Städtebauförderung könnte in den kommenden Jahren das Untere Torhaus werden. Das mit der Mauersanierung beauftragte Architekturbüro hat erheblichen Sanierungsbedarf festgestellt und rät dringend dazu, insbesondere die Statik überprüfen zu lassen. Damit das Projekt gefördert werden kann, muss eine sinnvolle Nutzung gefunden werden. Vielleicht könnte das Torhaus als Ausstellungsraum Verwendung finden, um die Heimatgeschichte des Ortes (z.B. Mauer, Schloss, Oberes Tor) zu repräsentieren. Der Gemeinderat wird bis zu den nächsten Sitzungen entsprechende Überlegungen anstellen und ermächtigt zunächst den 1. Bürgermeister, einen Statiker zu beauftragen und eventuelle Notsicherungen durchführen zu lassen.

 

Der „Themenweg“ war bereits Gegenstand der Sitzung vom 30.09.2019 und soll nun realisiert werden. Die Konzeption der 15 Tafeln werden im Rahmen des Kommunalen Denkmalkonzepts mit 80 % gefördert. Die Kosten für die Stelen sind nicht förderfähig.

 

  1. 2.     Teilnahme am Förderprogramm „Digitales Rathaus“

Bürgermeister informiert den Gemeinderat über das Förderprogramm „Digitales Rathaus“. Grundlage ist das Onlinezugangsgesetz des Bundes, welches am 18.08.2017 in Kraft getreten ist. Der Freistaat Bayern fördert im kommunalen Bereich mit 80 % bzw. 90 % die entsprechende Software, die es ermöglicht, verschiedene Verwaltungsvorgänge, z.B. im Einwohnerwesen, im Standesamt, bei der Zählerablesung oder bei den Formulardiensten, online mit dem Rathaus in Kontakt zu treten. Es liegt bereits ein Angebot der AKDB vor. Die Vergabe wird jedoch Gegenstand in der kommenden Sitzung der VG-Versammlung im Dezember sein.

 

Die Förderrichtlinie „Glasfaseranschluss für Schulen und Plankrankenhäuser“ wurde nun auch auf die Rathäuser ausgeweitet. Gefördert wird die erstmalige Herstellung eines direkten Glasfaseranschlusses (FTTB) einschließlich Netzabschlusseinheit. Der Förderhöchstbetrag für Gemeinden beträgt 20.000 Euro bzw. 50.000 Euro bei Anschluss an das Bayerische Behördennetz. Der Regelfördersatz beträgt 80 %. Der Gemeinderat beschließt die Teilnahme des Marktes Neuhof a.d.Zenn am Förderprogramm.

 

Bürgermeister Thürauf berichtet, dass es laut Auskunft der Telekom im Gemeindegebiet keine Mobilfunklöcher mehr gibt. Eine Nachfrage bei der Telefonica, ein Zusammenschluss von O² und ePlus, sendet der Mast am Kolmberg seit Ende August 2019 auch LTE. Nach Auffassung der Gemeinde gibt es jedoch noch einige unterversorgte Stellen innerhalb des Gemeindegebiets.

Der Landkreis Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim hat einen Antrag auf Förderung von Beratungsleistungen bei der Bundesregierung gestellt. Der Antrag betrifft eine Mobilfunkuntersuchung des kompletten Landkreises. Eine Nachfrage der Abteilung Wirtschaftsförderung des Landkreises wegen Ausschluss von Doppelförderung, ob der Markt Neuhof a.d.Zenn selber eine Mobilfunkuntersuchung durchgeführt hat oder ob eine solche Untersuchung in Planung ist, konnte verneint werden. Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass sich der Markt Neuhof a.d.Zenn an dem Landkreisprojekt beteiligt.

 

  1. 3.     Bericht des 1. Bürgermeisters

a)    Straßensanierungsmaßnahmen

Der Gemeinderat hat bereits in seiner Sitzung vom 15.05.2018 den Auftrag für die Sanierung von Teilstücken der Ortsdurchfahrt Neuselingsbach vergeben. Mit der Baufirma wurde anlässlich einer Baueinweisung vereinbart, dass zusätzlich weitere Reparaturarbeiten an verschiedenen Gemeindewegen vorgenommen werden sollen. Die Arbeiten sollten allerdings schon im Sommer 2019 durchgeführt werden. Der Baubeginn wurde immer wieder verschoben. Nach einer erneuten Anfrage liegt nun eine schriftliche Ankündigung vor, dass die Arbeiten im März oder April 2020 beginnen und dann ohne Unterbrechung erledigt werden.

 

b)    Abholung des neuen Feuerwehr-Fahrzeuges HLF 20

Am 28.11.2019 ist es endlich soweit, die Freiwillige Feuerwehr Neuhof a.d.Zenn kann ihr neues Fahrzeug, das HLF 20, in Empfang nehmen. Eine Abordnung der Wehr holt das Fahrzeug in Luckenwalde in Brandenburg ab. Mit der Ankunft wird am Donnerstag Abend zwischen 18.00 und 19.00 Uhr gerechnet. Die offizielle Inbetriebnahme des Fahrzeuges findet am 11.01.2020 statt.

 

c)     Holzeinschlag in den Gemeindewäldern

In Absprache mit dem zuständigen Revierförster wurden in den Gemeindewäldern in Adelsdorf und Oberfeldbrecht im Zeitraum August bis September 2019 Holzarbeiten wegen Käferbefall und Trockenschäden sowie im Rahmen der Streckensicherung an der Bahnlinie durchgeführt. Dem Gemeinderat liegt eine Rechnung über den Harvestereinsatz vor. Das angefallene Holz wurde von der Forstbetriebsgemeinschaft übernommen und zum Großteil verkauft. Das restliche Holz in Oberfeldbrecht ist Industrieholz, wofür es jedoch zur Zeit keinen Absatzmarkt zu geben scheint. Die genaue Höhe der Einnahmen aus der Verwertung des Holzes kann zur Zeit nicht beziffert werden, da es der Käufer im Werk noch vermessen muss.

 

d)    Freibad-Saison 2019

Mit 23.600 Besuchern war die Freibadsaison 2019 eher durchschnittlich. Das lag vor allem an dem witterungsbedingten schleppenden Beginn am Anfang der Saison. Beim Verkauf der Dauerkarten konnte vor allem eine Steigerung beim Verkauf der Familienkarten verzeichnet werden. Im Vergleich zum Vorjahr mit 98 verkauften Karten wurden dieses Jahr insgesamt 123 Karten verkauft. Insgesamt wurden 372 Dauerkarten ausgestellt. Im Jahr 2018 waren es 339. Grund für die Steigerung könnte die Kooperation der Freibäder im Landkreis sein. In der Zeit der Sommerferien vom 27.07. bis 09.09.2019 hat es eine Kooperation der Freibäder in Burgbernheim, Burghaslach, Neuhof a.d.Zenn, Neustadt a.d.Aisch, Scheinfeld, Uffenheim und Bad Windsheim gegeben, wobei die Kooperationspartner jeweils gegenseitig die Dauer/Saisonkarten anerkannt haben.

 

e)    Bürgerversammlung gemäß Art. 18 Gemeindeordnung

Der Termin für die diesjährige Bürgerversammlung gemäß Art. 18 der Gemeindeordnung findet am Montag, dem 25.11.2019 um 19.30 Uhr im Landgasthof Hotel Riesengebirge statt. Die Tagesordnung umfasst folgende Punkte: 1. Begrüßung und Bericht des 1. Bürgermeisters und 2. Allgemeine Aussprache.

 

  1. 4.     Sonstiges

a)    Bauvoranfrage

Dem Gemeinderat liegt eine Bauvoranfrage eines Ehepaares aus Neuhof a.d.Zenn vom 28.10.2019 vor. Die Eheleute möchten im elterlichen Anwesen in der Schulstraße durch den Ausbau des Daches zusätzlichen Wohnraum schaffen. Dazu ist die Erhöhung des Kniestockes, eine Änderung der Dachneigung sowie der Einbau von Dachgauben erforderlich. Der Gemeinderat erteilt grundsätzlich seine Zustimmung zu dem geplanten Bauvorhaben. Wird doch durch diese Maßnahme bestehender Wohnraum erhalten und erweitert. Erforderliche Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Lust „I werden erteilt. Der Antrag ist dem Landratsamt zur weiteren Entscheidung vorzulegen.

Markt Neuhof a.d.Zenn

 
Marktplatz 10
90616 Neuhof a.d.Zenn
Tel.: +49 9107 924429-0
Fax: +49 9107 924429-99

Veranstaltungen

Sa. 14.12.2019

FFW Neuhof a.d.Zenn
Adventsfeier

Sa. 21.12.2019

Sportverein
Weihnachtsfeier

Mo. 23.12.2019

Schlossgeister
Glühweinfest am Marktplatz
(17.00 Uhr)